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20.09.2018
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Biel
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Partei der Arbeit
Personen
Stadtrat Biel
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Peter Heiniger
Judith Schmid
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Stadtrat Biel
Volltext
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Wechsel im Parlament. Judith Schmid tritt aus beruflichen Gründen als Bieler Stadträtin der PdA/POP zurück. Die Islamwissenschaft-Studentin und GSoA-Sekretärin engagierte sich Im Rat und ausserparlamentarisch für Geflüchtete, Gleichstellung und gegen Diskriminierungen. Pesche Heiniger übernimmt. Judith, Was sind für dich die Höhepunkte deiner Zeit als Stadträtin? Judith Schmid: Es ist schwierig, einen Höhepunkt herauszupicken. Aber in Erinnerung bleibt mir natürlich der erste Vorstoss zu den Zufluchtsstädten. Das hat schon Wellen geworfen und wurde von den nationalen Medien aufgegriffen. Ernüchternd ist dann aber, wenn das Gefühl entsteht, dass doch nichts passiert. Welches waren die schwierigen Momente? Ich fand es immer sehr schwierig, wenn grundlinke Anliegen nicht von der gesamten Linken getragen wurden. Zum Beispiel wenn es um Landverkauf versus Abgabe im Baurecht ging wie beim Eingang der Taubenlochschlucht. Das ist sehr deprimierend. Schwierig fand ich auch, wenn die Voten von manchen Personen persönliche Angriffe wurden und nicht auf der sachlichen Ebene blieben. Was konntest du abschliessen, was übergibst du an Pesche? Es ist immer schwierig zu sagen, ob etwas abgeschlossen ist oder nicht. Es lohnt sich oft, auch nachzufragen, wenn es nicht weiter geht, auch wenn die Vorstösse schon behandelt wurden. Offen ist noch die feministische Offensive - mehrere Vorstösse zu Gleichstellungsthemen. Pesche kann da aufzeigen, dass feministische Anliegen (…). Damian Bugmann.
Vorwärts, 20.9.2018.
Vorwärts > PdA Biel. Stadtrat. Vorwärts, 2018-09-20.
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16.02.2018
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Schweiz
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Personen
Rüstungsindustrie
Vorwärts
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Judith Schmid
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Rüstungsexporte
Volltext
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Mit Gejammer zum Ziel. Wegen eines heuchlerischen Briefes von 13 Rüstungsfirmen an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) will nun Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann dem Bundesrat eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung beantragen. Auch die Schweiz soll bald Waffen in Bürgerkriegsländer liefern können. Im Gegensatz zum weltweiten Trend nahmen die Rüstungsexporte der Schweiz in den letzten Jahren minim ab. Gleichwohl sind die Zahlen im Vergleich zum Ende des Kalten Krieges immer noch überdurchschnittlich hoch, denn seit Beginn des „War on Terror“ der USA herrscht Rüstungshochkonjunktur. Der leichte Rückgang ist eine erfreuliche Entwicklung – zumindest in den Augen von FriedensaktivistInnen. Ganz anderer Meinung ist die Rüstungsindustrie: Vereint wendeten sich letzten September 13 Kriegsmaterialproduzentinnen, darunter die bundeseigene Ruag, Mowag und Rheinmetall mit einem Brief an die SiK-S. Sonst Konkurrentinnen, malten sie in dem Schreiben gemeinsam schwarz: Die in ihren Augen restriktive Schweizer Kriegsmaterialverordnung bringe die ganze Wehrtechnik-industrie in Gefahr. Zahllose Arbeitsplätze seien gefährdet. Die Rüstungsschmieden fordern gleiche Exportbedingungen wie im umliegenden Ausland. Offene Ohren beim Bund. Kurz nachdem im letzten November der Inhalt des Briefes in den Medien platziert worden war, lud die SiK-S VertreterInnen der Rüstungsindustrie zu einer ersten Anhörung. Mit dabei waren auch Vertretungen des (…). Judith Schmid.
Vorwärts, 16.2.2018.
Vorwärts > Rüstungsexporte. Vorwärts, 2018-02-16.
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26.10.2017
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Biel
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Partei der Arbeit
Personen
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Damian Bugmann
Judith Schmid
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Interview
Partei der Arbeit
Volltext
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Ist die Linke nicht geeint... Nach langen Jahren ohne PdA-Vertretung Im Bieler Gemeindeparlament wurde vor einem Jahr Judlth Schmld in den Stadtrat gewählt. Im Interview erzählt die Genossin über ihre Erfahrungen Im Parlament und hält fest, dass feministische Anliegen die ganze Gesellschaft angehen. Welches Geschäft beschäftigte dich bis jetzt am meisten? Am meisten beschäftigte mich wohl das Postulat Zufluchtsstadt - mein erster Vorstoss, den ich eingereicht habe. Mit einer Aktion vor der Sitzung habe ich zusammen mit anderen Stadträtinnen und Aktivistinnen eine Aktion dazu organisiert. Nach einer intensiven Debatte konnte schliesslich die Mehrheit im Rat überzeugt werden und das Postulat wurde zumindest in drei Punkten überweisen. Das Postulat verlangt die Prüfung der Direktaufnahme von 300 Flüchtlingen und einen Anschluss der Stadt Biel an das Netzwerk sowie weitere Massnahmen zu einer nachhaltigen Integration der Geflüchteten in der Gesellschaft. Das Medienecho danach war sehr gross, was mich wirklich gefreut hat. Grösster Aufsteller, grösster Absteller deiner Zeit im Stadtrat? Grösster Aufsteller ist wohl, dass die Ratslinke es immer besser schafft, sich zu koordinieren und einen gemeinsamen Nenner findet. Bei einer Pattsituation in Parlament von 30 zu 30 ist das sehr wichtig. Leider gelingt das nicht immer, und das ist dann wohl der grösste Absteller bisher: Weil die Linke nicht geeint war, wurde zum Beispiel dem Landverkauf beim Eingang der Taubenlochschlucht zugestimmt. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit (…). Damian Bugmann.
Vorwärts, 26.10.2017.
Vorwärts > PdA Biel. Interview Judith Stamm. Vorwärts, 2017-10-26.
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